Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BGHSt 18, 112
• NJW 1963, 215
• MDR 1963, 149

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 24.06.1955 - 1 StR 43/55
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• BGH, 17.11.1955 - 3 StR 284/55
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• BGH, 08.01.1952 - 1 StR 561/51

  Unzüchtige Handlungen eines Polizeibeamten mit Schutzbefohlenem - Merkmal der …

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• BGH, 24.08.1965 - 4 StR 353/65

  Reichweite der Warte- und Duldungspflicht nach Straßenverkehrsunfällen - …

  Nach seiner Ansicht fehlt es an dem von der Rechtsprechung (BGHSt 14, 89; 18, 114) [BGH 31.10.1962 - 2 StR 319/62]geforderten zeitlichen und räumlichen Zusammenhang Denn der zeitliche Zusammenhang mit dem Unfallgeschehen habe, so führt das Oberlandesgericht aus, zwei Stunden danach nicht mehr vorgelegen, obwohl am Unfallort noch Polizeibeamte mit der Untersuchung des Unfalls befaßt gewesen seien.

  Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die insoweit mit den früheren Entscheidungen des Reichsgerichts übereinstimmt, besteht die Warte- und Duldungspflicht des an einem Verkehrsunfall möglicherweise beteiligten oder einer solchen Beteiligung verdächtigen (BGHSt 15, 1, 4 [BGH 22.07.1960 - 4 StR 232/60]; BGH VRS 20, 58, 67) Verkehrsteilnehmers nur solange, als noch ein zeitlicher und örtlicher Zusammenhang mit den Unfallgeschehen gegeben ist (BGHSt 14, 89; 18, 114) [BGH 31.10.1962 - 2 StR 319/62].

• OLG Köln, 10.01.1978 - Ss 768/77

  Verurteilung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort bei Unkenntnis von dem …

  Es kann dahinstehen, ob der Begriff "entschuldigt" auch solche Fälle erfasst, in denen der Täter erst zu einem solchen Zeitpunkt Kenntnis von seiner Unfallbeteiligung erlangt, in dem nach der Rechtsprechung zu § 142 StGB a.F. eine Rückkehrpflicht nicht mehr anzunehmen war (BGHSt 14, 89; 18, 114 [BGH 31.10.1962 - 2 StR 319/62] ; 20, 258) [BGH 24.08.1965 - 4 StR 353/65] .
• BGH, 17.05.1966 - 1 StR 27/66

  Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen entwürdigender Behandlung zweier …

  Darauf zielte das Verhalten des Angeklagten nach den Feststellungen des Landgerichts jedoch gerade nicht ab; das Vorhandensein eines Vorgesetztenverhältnisses allein läßt einen solchen Schluß nicht zu (vgl. BGHSt 18, 112, 114) [BGH 31.10.1962 - 2 StR 319/62].
• BGH, 19.04.1963 - 4 StR 509/62

  Verfahrensfehler auf Grund einer lückenhaften oder widerspruchsvollen …

  Er hätte daher nicht weiterfahren dürfen, sondern zur Unfallstelle zurückkehren müssen (BGHSt 14, 89; 18, 114) [BGH 31.10.1962 - 2 StR 319/62].
• BGH, 17.02.1965 - 2 StR 460/64

  Untersuchung des Hauptbelastungszeugen durch einen Sachverständigen auf seinen …

  Zu den tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Vorschrift sei auf die Entscheidung BGHSt 8, 24 und 18, 112 verwiesen.